SG_VERSICHERUNGSGERICHT KV-SG 2019/12 vom 20. März 2020 , Entscheid Versicherungsgericht, 20.03.2020 - Sg Versicherungsgericht (2020)
Art. 11 EG-KVG; Art. 12 Vo EG-KVG: Die Vorinstanz hat für die Berechnung der IPV 2019 zu Recht auf die Daten der definitiven Steuerveranlagung 2017 abgestellt. Die von den Rekurrenten geltend gemachte Einkommensveränderung von jährlich Fr. 7'500.-- zwischen den Jahren 2017 und 2019 erreicht nicht die in Art. 12 Vo EG-KVG geforderte Differenz von einem Viertel des im Jahr 2017 steuerlich veranlagten Einkommens, um zur Berechnung der IPV auf die tatsächliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit statt auf die Steuerdaten abzustellen. Weitere Einkommensveränderungen bringen die Rekurrenten nicht konkret vor. Allein aus allfälligen Fehlern in der Steuerveranlagung 2017, welche die Rekurrenten behaupten, lässt sich keine Veränderung der Einkommensbasis des Jahres 2019 gegenüber derjenigen im Jahr 2017 ableiten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2020, KV-SG 2019/12). Beim Verwaltungsgericht angefochten.